Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BSGE 10, 33
• NJW 1959, 1462

Wird zitiert von ... (7)

• LSG Hamburg, 13.07.2016 - L 2 R 53/15

  Rente wegen Erwerbsminderung; Kausalität; Aus Sicherheitsgründen angeordnete …

  Es genüge nicht, wenn ein Versicherter aus Gründen der öffentlichen Sicherheit in einer Heil- und Pflegeanstalt untergebracht worden sei und deswegen einer Erwerbstätigkeit nicht nachgehen könne (Hinweis auf BSG…, Urteil vom 26. Juni 1969 - 12 RJ 418/66, SozR Nr. 74 zu § 1246 RVO, sowie auf BSG, Urteil vom 27. Mai 1959 - 1 RA 34/58, und LSG Bremen, Urteil vom 10. April 1997 - L 2 An 7/95).
• BSG, 16.10.1981 - 5b RJ 36/81
  Das steht einer Verweisung jedoch nicht entgegen, denn Nachteile in der Wettbewerbsfähigkeit begründen nicht die Unfähigkeit zur Verrichtung einer auf dem Arbeitsmarkt vorhandenen Tätigkeit (vgl BSGE 10, 33, 34).

  denen Arbeitsplatzes betrifft die von der Konjunktur abhängige Wettbewerbsfähigkeit des Versicherten, die auf die Berufsunfähigkeit keinen Einfluß hat (vgl BSGE 10, 33, 34).

• BSG, 21.02.1989 - 5/5b RJ 48/87

  Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit bei behinderten Versicherten

  Das von der Revision für seine gegenteilige Rechtsauffassung angeführte Urteil des BSG vom 27. Mai 1959 (BSGE 10, 33), dem noch ein von den späteren Entscheidungen des GS abweichender Ursachenbegriff iS der sogenannten "abstrakten" Betrachtungsweise zugrunde lag, ist damit zeitlich überholt.

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2007 - L 16 R 1439/06

  Rente wegen Berufsunfähigkeit; bisheriger Beruf; Einschätzung der Berufsfähigkeit …

  Denn versichertes Gut im Rahmen der gesetzlichen BU-Versicherung ist nicht die Erwerbsmöglichkeit und auch nicht die Vermittelbarkeit auf einen zumutbaren Arbeitsplatz (vgl. BSG, Urteil vom 29. Juli 2004 - B 4 RA 5/04 R - BSG…, Urteil vom 14. Mai 1996 - 4 RA 60/94 = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13; BSG, Urteil vom 27. Mai 1959 - 1 RA 34/58 = BSGE 10, 33, 34).
• BSG, 31.10.1968 - 12 RJ 82/65
  1965 Bezug genommen (veröffentl. in Breith. 1966, 22%}. Die dort für die-Feststellung der Erwerbsunfähigkeit entwickelten Grundsätze hätten erst recht in den Fällen zu gelten, in denen lediglich eine Rente wegen Berufsunfähigkeit begehrt werde. Denn auch hier komme es nur auf eine ursächliche Verknüpfung zwischen den Gesundheitsstörungen und dem verlust der Fähigkeit zum Erwerb von mehr als der Hälfte der Einkünfte eines gesunden Versicherten an (Hinweis auf BSG 10, 33).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 02.06.2006 - L 1 RA 142/03
  Auf das Vorbringen der Klägerin vom 15. Dezember 2005 hat der Senat der Klägerin die im Hinweis vom 15. November 2005 zitierte Rechtsprechung in Abschrift übersandt (soweit dies noch nicht mit der Verfügung vom 2. September 2003 geschehen war; Urteile des Senats vom 21. März und 27. Juni 2002, Az: L 1 RA 177/98 sowie L 1 RA 59/02; ferner BSG-Urteil vom 3. Oktober 1979, Az: 1 RA 31/78; BSGE 7, 66, 70; 10, 33, 34).
• LSG Niedersachsen, 20.12.1960 - L 6 Kn 15/59
  Der Begriff der Berufsunfähigkeit ist verkannt, wenn die Berufsunfähigkeit mit Tatsachen oder Möglichkeiten begründet wird, die das Gesetz nicht als Ursache für die eingeschränkte Erwerbsfähigkeit anerkennt (Anschluß BSG 1959-05-27 1 RA 34/58 = BSGE 10, 33).